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Mittwoch April 13, 2011
Start: 14:41

Das MĂ€rchen vom billigen Atomstrom ist zu Ende. Die Argumente, mit denen die Bundesregierung noch im Herbst die unbedingte Notwendigkeit der LaufzeitverlĂ€ngerung begrĂŒndet hat, muss sie nun wieder zurĂŒcknehmen", erklĂ€rt DorothĂ©e Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Abgeordnete weiter:

Start: 21:39

Die heutige Anhörung zu PraxisgebĂŒhr und Zuzahlungen hat verdeutlicht, dass von den Zuzahlungen keine Steuerungswirkung ausgeht. Der Grund fĂŒr die EinfĂŒhrung ist hinfĂ€llig, gesundheitspolitisch wurde das Ziel der Maßnahme eindeutig verfehlt. Nun muss Schwarz-Gelb ĂŒber seinen Schatten springen und den einzig richtigen Schluss ziehen: PraxisgebĂŒhr und Zuzahlungen mĂŒssen wieder abgeschafft werden“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die von der Fraktion DIE LINKE initiierte Anhörung. Harald Weinberg weiter:

Freitag April 29, 2011
Start: 16:00

Die Bundesregierung muss im Interesse und zum Schutz der BĂŒrger endlich ihre koalitionĂ€ren SchĂŒtzengrĂ€ben verlassen und beim Datenschutz handeln. Anstatt sich stĂ€ndig gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben, dringende Reformen zu blockieren oder weitere Spitzelbefugnisse zu planen, mĂŒsste endlich ein bĂŒrgerrechtlicher Richtungswechsel eingeleitet werden.

Der Sony-Hack könnte auch den bĂŒrgerrechtsfeindlichen Unionshardlinern Anlass fĂŒr ein grĂŒndliches Überdenken ihrer Positionen sein“, erklĂ€rt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur aktuellen Datenschutzdebatte nach dem Diebstahl von 77 Millionen Sony-Kundendaten. Jan Korte weiter:

Dienstag Mai 3, 2011
Start: 17:51

Eine Depression bringt nicht nur die Psyche aus dem Gleichgewicht – oft wird sie auch fĂŒr den Körper zur Bedrohung. Denn depressive Menschen tragen ein erhöhtes Risiko, an einer Herz-Kreislauf-Erkrankung oder an Diabetes mellitus Typ 2 zu erkranken. Wie Depressionen sich auf die Gesundheit von Herz und Stoffwechsel auswirken, erlĂ€utern Mediziner auf einer Pressekonferenz am 30.

April 2011 im Rahmen des 117. Internistenkongresses in Wiesbaden.

Donnerstag Mai 5, 2011
Start: 00:26

Das Bundesverfassungsgericht hat der Politik fĂŒr ihr jahrelanges Versagen die verfassungsrechtliche Quittung prĂ€sentiert, indem es das gesamte System der Sicherungsverwahrung fĂŒr verfassungswidrig erklĂ€rt und damit der seit 1998 andauernden gesetzgeberischen Flickschusterei ein Ende gesetzt hat.

Start: 00:54

Die meisten gefĂ€hrlichen Produkte stammen nach wie vor aus China. Das zeigt die Auswertung der von den deutschen Behörden beanstandeten und im Rahmen des europĂ€ischen Schnellwarnsystems RAPEX europaweit gemeldeten Produkte, die jetzt fĂŒr 2010 vorliegt. Jedes Jahr veröffentlicht die Bundesanstalt fĂŒr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als zentrale Meldestelle des Bundes die gemeldeten VerstĂ¶ĂŸe gegen das GerĂ€te- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG).

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